Ökologisches Grundeinkommen

Aus der Altersarmut mit einem Grundeinkommen und einer CO2-Steuer

Emskirchen. Die nächste Runde der Industrialisierung wird noch mehr Arbeitslose schaffen und gleichzeitig schreitet der Klimawandel ungebremst voran. Tomi Engel ging auf Einladung von „Emskirchen im Wandel“ der Frage nach, ob man mit einer CO2 Steuer und einem Grundeinkommen der Altersarmut begegnen und den Klimawandel begrenzen kann.

2016-10-12-engelDas Bild zeigt Tomi Engel am 12.10.2016 im Aurach Treff im Diskussionskreis, aufgenommen von Jürgen Osterlänger.

Tomi Engel brachte in seinem Vortrag auch die Einschätzung von Joe Kaeser, der Vorstandsvorsitzende von Siemens, der unlängst darauf hingewiesen hat, dass die nächste Runde der digitalen Industrialisierung („4.0“ / „Internet der Dinge“) etwa 90% der Mittelschicht treffen wird und dass heute nicht erkennbar ist, wo all diese Menschen eine neue, sinnvolle Arbeit finden sollten.
Eine intakte Umwelt und ein gelungenes Leben – diese beiden Ziele miteinander zu verknüpfen, das ist die Kernidee eines „ökologischen Grundeinkommens“ so Engel. Die Idee des Grundeinkommens ist schon älter und es gibt auch unterschiedliche Modelle. Grundeinkommen bedeutet:

  • Für jeden Bürger der gleiche Betrag
  • existenzsichernd für Essen, Kleidung, Wohnung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
  • ohne Prüfung der Bedürftigkeit
  • ohne Zwang zu Gegenleistungen
  • und ohne Verrechnung mit anderen Einkommen, Steuern, Vermögen etc.

Das ökologische Grundeinkommen koppelt die finanzielle Grundversorgung eines jeden Bürgers mit einer umwelt- und ressourcenbewussten Steuerung unserer Wirtschaft. Dienstleistungen, Produktionen, Energieverbrauch, Transportkosten und Umweltzerstörung und damit verbundene Investitionen oder Subventionen werden nicht verboten, sondern unter Berücksichtigung eines Verursacher-, Kosten-, Haftungsprinzip konsequent besteuert. Eine beabsichtigte Folge dieser systemrelevanten (Um-)Steuerung ist die Entschleunigung des Lebens und eine Abkehr vom „immer schneller, immer höher, immer weiter“, das durch die jahrzehntelange Fokussierung auf ein Wachsen von Wirtschaft und Konsum entstand. Das Grundeinkommen löst zudem den kaum mehr überschaubaren Dschungel an Sozialsicherungsleistungen samt deren vor- oder nachrangigen Gesetzen ab und ermöglicht somit einen Bürokratieabbau. Die hierdurch frei werdenden finanziellen Mittel können wiederum zur Finanzierung des Grundeinkommen dienen.
In der lebendigen Diskussion der 13 Teilnehmer drehte es sich darum, welchen Einfluß ein Grundeinkommer auf die Menschen haben würde und ob die Gesellschaft dafür reif genug ist. Einige deuteten bereits zu Beginn einige Zweifel an der Sinnhaftigkeit an.
Eine der grundsätzlichen Fragen war:
Weist das Grundeinkommen einen Weg zur Selbstermächtigung? Würde es endlich das Potenzial kreativer, engagierter Menschen freisetzen, so dass sie sich nicht mehr in sinnleeren Jobs aufreiben oder sich von der Sozialagentur gängeln lassen müssten? Oder macht ein Grundeinkommen die Menschen endgültig zu passiven, unkritischen Konsumenten?
Bei der Finanzierung von z.B. 1000 € pro Person und Monat ergäben sich ca. 900 Mia € pro Jahr auf Deutschland bezogen. Dazu gibt es einige Finanzierungsvorschläge verschiedener Gruppen, die grob skizziert wurden.
Im abschließenden Stimmungsbild waren alle Anwesenden für ein Grundeinkommen, das im Wesentlichen durch eine Ressourcen- oder CO2-Lenkungsabgabe für Klimaschutz (statt -Steuer) gegenfinanziert wird. „Dinge, die Dreck machen und die Mitwelt schädigen oder Lebensräume zerstören, müssen einfach teuerer werden.“ so Engel.
Die Gruppe war sich einig, dass das Thema noch viel Bewußsteinsarbeit braucht und dass die Umsetzung eine sensible Feinsteuerung braucht. Die Frage nach alternativen Möglichkeiten, der Altersarmut und dem Klimawandel zu begegnen blieb am Ende unbeantwortet.